kk-gruppe berlin

Vortrag und Diskussion
Referent: Manfred Freiling

Tunesien, Ägypten: Volksaufstände in „unseren“ Diktaturen

Mitschnitt der Veranstaltung des GegenStandpunkt im Haus der Demokratie in Berlin am 21.3.2011 mit Manfred Freiling als Referenten.

Der Ankündigungstext lautete:
1. Bei aller Unterschiedlichkeit der Motive und sozialen Lage: Die Massen protestieren gegen ihr „korruptes Regime“ und stellen die Machtfrage; nach Hause gehen sie erst als die alte Staatspartei abtritt. Sein Ziel erreicht hat die Aufruhr bekanntlich deshalb, weil sich das Militär diesmal „an die Seite des Volkes“, jedenfalls nicht gegen es, gestellt hat und nun den „friedlichen Übergang“ zur nächsten Staatsführung sichern will. Was ist das für eine „Revolution“, die – fürs erste – damit beendet ist, dass die Demonstranten auf eine neue Herrschaft hoffen dürfen, die das Land besser regiert?

– Was waren und sind das für soziale Verhältnisse, in denen die Leute da unten ihr Leben fristen müssen?

– Gegen was für eine Sorte Herrschaft haben sie aufbegehrt? Worin bestand das „System Mubarak“ oder „Ben Ali“?

– Welche Rolle spielte und spielt das Militär in diesen Nationen?

2. Es steht hier in jeder Zeitung: Die Regierungen in Amerika oder Europa haben die Revolte weder bestellt noch vorbehaltlos begrüßt; denn es waren „ihre“ Regime, die angegriffen wurden. Die Mubaraks der Region sind klassische Kreaturen der Freien Welt und haben die Dienste, für die man sie ausstattete, vorbildlich erledigt: Der „innere Friede“ wurde mit der Unterdrückung von Hungeraufständen und jeglicher Opposition sowie dem Bau von Flüchtlingslagern sachdienlich durchgesetzt. Jetzt sorgt sich der Westen um „Stabilität“ in Nordafrika: Was ist damit gemeint?

– Für welche „vitalen Interessen“ des Westens waren unsere Diktaturen in der „Krisenregion“ eigentlich gut?

– Was sind das für weltpolitische Dienste, deren „Stabilität“ ihre Nachfolger verlässlich(er) garantieren sollen?

– Wofür steht die Forderung Obamas oder Merkels nach „Demokratie“ und „freien Wahlen“?

http://www.archive.org/details/gegenstandpunktFreiling-TunesiengyptenDasVolkStrztSeine&reCache=1